Kampagne LAG – Carolin Bachmann – AfD https://carolinbachmann.de Ihre Abgeordnete im Deutschen Bundestag Fri, 06 Dec 2024 10:46:56 +0000 de hourly 1 https://wordpress.org/?v=7.0 Elektronische Patientenakte -Widersprechen und Daten schützen!! https://carolinbachmann.de/elektronische-patientenakte-widersprechen-und-daten-schuetzen/ https://carolinbachmann.de/elektronische-patientenakte-widersprechen-und-daten-schuetzen/#respond Fri, 06 Dec 2024 09:42:00 +0000 https://carolinbachmann.de/?p=2434

Ab dem 15.01.2025 soll die elektronische Patientenakte (ePA) stufenweise bundesweit eingeführt werden.

Dieses Großprojekt soll eine zentrale Rolle in der Digitalisierung des deutschen Gesundheitswesens einnehmen.
Während Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach die Sicherheit der ePA betont, weist ein kürzlich veröffentlichtes Gutachten des Fraunhofer Instituts für Sichere Informationstechnologie (SIT) auf gravierende Schwachstellen hin.

Möchten Sie keine elektronische Patientenakte, müssen Sie Widerspruch einreichen.
Gern unterstützen wir Sie an dieser Stelle mit einem Vordruck, welchen Sie gern verwenden können.



Hier gehts zum Vordruck

]]> https://carolinbachmann.de/elektronische-patientenakte-widersprechen-und-daten-schuetzen/feed/ 0 Deutschland zahlt weiterhin Rekordsummen für Stromimporte https://carolinbachmann.de/2426-2/ https://carolinbachmann.de/2426-2/#respond Thu, 05 Dec 2024 13:04:55 +0000 https://carolinbachmann.de/?p=2426

Deutschland zahlt weiterhin Rekordsummen für Stromimporte


5. Dezember 2024. Die AfD-Bundestagsabgeordnete Carolin Bachmann hat die Bundesregierung in mehreren Anfragen nach Daten zu Stromexporten und Stromimporten für das dritte Quartal 2024 gefragt.

Zu den Antworten der Bundesregierung teilt Carolin Bachmann mit:

„Energieversorgungssicherheit in einem Deutschland ohne Kernkraftwerke ist und bleibt ein kostspieliges Thema und im Hinblick auf den bevorstehenden Winter umso mehr.

Das Ergebnis, dass sich aus den übermittelten Daten ergibt, ist skandalös. Dennoch ist die Bundesregierung um eine scheinheilige, fabulöse Schönschreiberei, auch angesichts fataler Zahlen, die den Irrweg der Energiewende deutlicher nicht aufzeigen könnten, nicht verlegen. So zeigen die Daten, dass für den Zeitraum vom 1. Juli 2024 bis 30. September 2024 Exporteinnahmen in Höhe von 398,4 Millionen Euro (≈0,4 Milliarden Euro) für 7,88 Terawattstunden Importausgaben in Höhe von 1.713,87 Millionen Euro (≈1,7 Milliarden Euro) für 19,56 Terawattstunden gegenüberstehen.

Weiterhin führt die Bundesregierung aus, dass ohne Stromimporte Deutschland den Strom in eigenen fossilen Kraftwerken zu höheren Kosten und mit höheren CO2-Emissionen produzieren hätte müssen, deren Mehrkosten deutsche Verbraucher belastet hätten. Der Stromhandel schaffe somit Wohlfahrt. Die Kernkraft und deren geringsten CO2-Ausstoß hat die Bundesregierung hierbei bewusst vergessen, in Relation zu setzen. Ein Hinweis, dass Stromimport kein Zeichen für Stromknappheit in Deutschland sei, darf seitens der Bundesregierung ebenfalls nicht fehlen.

Für sichere, lückenlose und bezahlbare Energie gilt es, die seit langem bestehende Forderung, die sogenannte Energie-/Wärmewende endlich zu beenden, sofort umzusetzen.“

]]> https://carolinbachmann.de/2426-2/feed/ 0 Kommunalfinanzen im freien Fall https://carolinbachmann.de/2423-2/ https://carolinbachmann.de/2423-2/#respond Thu, 05 Dec 2024 11:54:08 +0000 https://carolinbachmann.de/?p=2423

Kommunalfinanzen im freien Fall


Berlin, 4. Dezember 2024. Die Kommunen Deutschlands stecken in einer tiefen Krise. Ihr strukturelles Finanzierungsdefizit liegt für das erste Halbjahr 2024 bei minus 17 Milliarden Euro. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum hat sich das Defizit um etwa 10 Milliarden Euro verschlechtert. Verursacht wird diese Belastung vor allem durch die Bundesgesetzgebung der letzten Jahre. Das bestätigt die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion (BT-Drucksache 20/14003), die auch im Bauausschuss thematisiert wurde. Die AfD-Bundestagsabgeordnete Carolin Bachmann und der baupolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Marc Bernhard, teilen dazu mit:

„Diese Bundesregierung hat die deutschen Städte und Gemeinden mit ihrer Masseneinwanderung und der Klimaschutzpolitik in den Ruin getrieben. Unterbringung und Versorgung von Millionen von Flüchtlingen und der Zwang zur sogenannten Dekarbonisierung der Wärmeversorgung kosten die deutschen Kommunen auf Jahre hinaus Milliarden Euro.

Im Koalitionsvertrag hatten sich die Fraktionen der Bundesregierung noch dazu bekannt, den Gordischen Knoten der Bund-Länder-Kommunalfinanzen zu lösen, um für leistungsstarke und handlungsfähige Kommunen zu sorgen. Jahrelang ist nichts davon geschehen. Doch jetzt, kurz vor den Neuwahlen, will Bundeskanzler Olaf Scholz mit einer Änderung des Grundgesetzes alles besser machen. Das ist nicht nur eine Nebelkerze, sondern auch unredlich.

Denn die AfD-Bundestagsfraktion hat dazu im Juni dieses Jahres zwei Anträge eingebracht, welche unsere Kommunen aus dieser Lage befreit hätten: Eine vollständige Übernahme der Kosten für Pflichtaufgaben, eine grundsätzliche Änderung der Fördersystematik und mehr Rechte für Kommunen, wie die Ablehnung der Zuweisung von Migranten aus wohnungs- und sicherheitspolitischen Gründen. All diese Forderungen wurden abgelehnt. Eine wirkliche Verbesserung der Kommunen wird es daher nur mit einer starken AfD-Bundestagsfraktion geben.“

]]> https://carolinbachmann.de/2423-2/feed/ 0 Der Energietechnikkonzern Siemens Energy stößt nach Verlusten im Windgeschäft auf Misstrauen an der Börse und bei Banken! Der Steuerzahler soll es richten! https://carolinbachmann.de/1637-2/ https://carolinbachmann.de/1637-2/#respond Sat, 28 Oct 2023 20:38:17 +0000 https://carolinbachmann.de/?p=1637

Der Energietechnikkonzern Siemens Energy stößt nach Verlusten im Windgeschäft auf Misstrauen an der Börse und bei Banken! Der Steuerzahler soll es richten!

Die Probleme im Windturbinengeschäft haben ein unerwartetes Ausmaß angenommen.
Die Windturbinensparte wird wohl auf absehbare Zeit nur hohe Kosten ohne nennenswerte Umsätze generieren. Banken erkennen wohl den grünen Irrweg und sind nicht mehr gewillt Siemens Energy Garantien zu geben. Nun soll der Staat „garantieren“, dass GRÜNE TRANSFORMATION gelingt.

Deutschland soll bis zum Jahr 2045 klimaneutral werden. Der Traum der GRÜNEN ist der Übergang von einer fossilen in eine klimaneutrale Welt. Um das ideologische Ziel zu erreichen, wurden die grünen Weichen bereits gestellt.

So wird der europäische Emissionshandel durch stetig steigende CO2-Preise in der Energiewirtschaft dafür sorgen, dass jeglicher fossiler Energieträger immer teurer wird. Gas, Diesel Benzin, Heizöl und Kohle werden für den Bürger unerschwinglich gemacht. Die Ausläufer dieser CO2-Bepreisung werden jeglichen Lebensbereich verteuern. Das Leben wird immer mehr kosten.

Fatal ist: aus der CO2 neutralen Kernenergie ist Deutschland ausgestiegen. Der gleichzeitige Ausstieg aus der Energiesicherheit wird nicht nur ignoriert sondern verleumdet.

Per Kommunaler Wärmeplanung wird die grüne Transformation bis in jedes einzelne Wohnzimmer getrieben. Der Bürger ist machtlos, während energieintensive Industrie aus Deutschland flieht!
Wohin transformiert sich Deutschland tatsächlich?

Aber nicht alle sind grünem Aktionismus verfallen, Banken und Börse zeigen es.

Wird Minister Habeck Siemens Energy unter die Arme greifen, wird das enorme finanzielle Mittel erforderlich machen und es muss zeitnah eine Lösung her.

Die Lösung könnte ein #Lastenausgleich sein.

#Enteignung

#wirlassenunsnichtenteignen

#Lastenausgleich

#freiheitistwählbar

#AfD

https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/unternehmen/siemens-energy-ruf-nach-staatshilfe-steigert-misstrauen-der-boerse-19270718.html

]]> https://carolinbachmann.de/1637-2/feed/ 0 Während die Weltwirtschaft wächst, schrumpft Deutschland als einziges Industrieland! https://carolinbachmann.de/1628-2/ https://carolinbachmann.de/1628-2/#respond Wed, 25 Oct 2023 06:53:41 +0000 https://carolinbachmann.de/?p=1628

Während die Weltwirtschaft wächst, schrumpft Deutschland als einziges Industrieland!

Der blühende Industriestandort Deutschland wird zum grünen, dekarbonisierten „NICHTS“ umtransformiert. Grün ist hier keineswegs die Farbe der Hoffnung‼

Die internationale Wettbewerbsfähigkeit ist durch unklare und selbstzerstörerische Energiepolitik nicht gegeben. Das starre Beharren auf sogenannte Erneuerbare Energien, die weder die Sicherheit einer unbegrenzten noch einer kostengünstigen Energieversorgung bieten, bricht der deutschen Wirtschaft das Genick.

Chemie, Stahl, Aluminium, Zement, Glas – viele Branchen der Grundstoffindustrie, stehen vor dem deutschen AUS!

Auch der Ausstieg aus dem Verbrenner wird immer fragwürdiger.

Die „sozial-ökologische Transformation“ und der dafür betriebene Umbau der Wirtschaft, hin zu vermeintlicher Klimaneutralität, der akut besonders die Automobilbranche trifft, bedroht ebenfalls langfristig die gesamte deutsche Industrie.

Diese unsägliche „sozial-ökologische Transformation“ hat und wird Milliarden kosten.
Sozial ist daran nichts und belastbare Zahlen zu tatsächlichen Kosten gibt es nicht.

Die Bundesregierung wird zeitnah viel Geld brauchen, um Löcher zu stopfen, ganze Branchen zu subventionieren und um untergehende, energieintensive Unternehmen zu retten.
„Den Standort sichern, Wohlstand erneuern, Wirtschaftssicherheit stärken“ – so heißt es in der „Industriestrategie“, die der grüne Wirtschaftsminister gestern, innerhalb der Koalition unabgestimmt, vorgelegt hat.

Eine „Strategie“, derer es nicht bedürfte, hätte man Energiepolitik im Sinne der Deutschen betrieben!

Sind andere Töpfe leer, wird das Vermögen des Bürgers per #Lastenausgleich herangezogen.

#Enteignung

#wirlassenunsnichtenteignen

#Lastenausgleich

#freiheitistwählbar

#AfD

https://www.wiwo.de/politik/deutschland/industriestrategie-habeck-hat-eine-strategie-aber-keinen-plan/29463594.html

]]> https://carolinbachmann.de/1628-2/feed/ 0 Eine gigantische Umverteilung durch Enteignung? Sozialismus durch die Hintertür! https://carolinbachmann.de/eine-gigantische-umverteilung-durch-enteignung-sozialismus-durch-die-hintertuer/ https://carolinbachmann.de/eine-gigantische-umverteilung-durch-enteignung-sozialismus-durch-die-hintertuer/#respond Wed, 04 Oct 2023 10:58:37 +0000 https://carolinbachmann.de/?p=1558

Eine gigantische Umverteilung durch Enteignung? Sozialismus durch die Hintertür!

Nach dem bedingungslosen Grundeinkommen soll nun das bedingungslose Grunderbe diskutiert werden.

Gratis-Geld für alle jungen Leute! Wirtschaftsforscher aus Berlin und die SPD finden das toll.

Die DIW propagiert unter dem Motto „Wohlstand für alle“ eine großangelegte Umverteilung von oben nach unten. Die bestehende Vermögensungleichheit soll durch eine Umverteilung reduziert werden.

Die besitzlose Hälfte soll, finanziert über Steuern auf hohe Vermögen,  ein Grunderbe zum Vermögensaufbau erhalten,

Im Klartext: Zwangsfinanzierung über die Erhöhung der Erbschaftsteuer.

Die Wiedereinführung einer Vermögensteuer steht ebenfalls zur Debatte.

Die Tendenz Vermögen umzuverteilen, ohne das Empfänger eine Leistung erbringen müssen, kennt unter dieser Regierung keine Grenzen.

Die sogenannten „Verwendungsauflagen“ wären dann die Geburtsstunde für ein weiteres deutsches Bürokratiemonster, für dessen Bewältigung keinerlei Ressourcen zur Verfügung stehen.

Was jedoch vergessen wird: Wo Leistung keinen Sinn macht, kann Erfolg nicht gedeihen‼

Wieder sollen Leistungsträgern Milliarden geraubt werden (#Enteignung), um vorsätzlich Leistungslose zu versorgen, und selbstverständlich wird nicht vergessen, dies auch weltweit zu kommunizieren.

Willkommen in ABSURDistan!

Wir sagen NEIN!

#Enteignung
#wirlassenunsnichtenteignen
#Lastenausgleich
#freiheitistwählbar
#AfD

https://www.merkur.de/politik20000-euro-ampel-beauftragter-forderung-startkapital-18-jaehrige-volljaehrigkeit-grunderbe-zr-92556367.html

]]> https://carolinbachmann.de/eine-gigantische-umverteilung-durch-enteignung-sozialismus-durch-die-hintertuer/feed/ 0 Folgt auf die Null – Zins – Politik der Lastenausgleich? https://carolinbachmann.de/1242-2/ https://carolinbachmann.de/1242-2/#respond Tue, 26 Sep 2023 13:08:45 +0000 https://carolinbachmann.de/?p=1242

Folgt auf die Null – Zins – Politik der Lastenausgleich?

Bei hoher Staatsverschuldung besteht ein gewisses politisches Interesse, das allgemeine Zinsniveau niedrig zu halten. Warum? Niedrige Zinsen begünstigen Schuldner, weil auch die Kosten für geliehenes Geld niedrig sind. Anders formuliert: Der Staat kann sich noch länger der Illusion hingeben, das die gegenwärtige Wirtschafts- und Fiskalpolitik nachhaltig ist.

Auf der anderen Seite benachteiligen niedrige Zinsen Gläubiger, Sparer oder allgemein
Anleger in Zinsprodukten. Dies allerdings nur unter der Voraussetzung, dass die Inflation höher ist als der Zins. Man spricht dann von Geldentwertung oder einem negativen Realzins. Große Versicherer, Rententräger und Pensionsfonds zählen dann zumeist auch zu den Verlierern, da sie gesetzlich verpflichtet sind, einen Teil ihres Kapitals in verzinste Finanzprodukte anzulegen.

Diese Null – Zins – Politik ist eine Folge der Finanzkrise in 2008 und letztlich nichts anderes, als eine bedauerliche Inflation der privaten Vermögenswerte jedes einzelnen Bürgers und bereits geleisteter Sparanstrengungen, eben dieser fleißigen Bürger.

Die nun zu leistenden Anstrengungen jedes Bürgers, für die private Altersvorsorge, müssen erheblich verstärkt werden, wenn gewohnter Lebensstandard auch im Alter aufrecht erhalten werden soll. Dafür wird man an vielerlei Stelle den Konsum einschränken müssen und damit einhergehend wird sich ein folgenreicher Wachstumsverlust verstetigen.

Die Null – Zins – Politik nur dem Staat gefällt, wenn dafür der Abbau oder auch die Refinanzierung der hohen staatlichen Schuldenlasten noch auf viele Jahre hinaus leichter fällt.

Wendet sich jedoch das Blatt und die Zinsen steigen, treiben den Staat größte Sorgen und eine finanzielle Lösung muss her. Die Lösung kann ein #Lastenausgleich sein und damit die #Enteignung von Millionen Bürgern!

#Enteignung
#wirlassenunsnichtenteignen
#Lastenausgleich
#freiheitistwählbar
#AfD

]]> https://carolinbachmann.de/1242-2/feed/ 0 Milliarden für die Rettung der Bundesbank? https://carolinbachmann.de/1204-2/ https://carolinbachmann.de/1204-2/#respond Mon, 25 Sep 2023 14:42:19 +0000 https://carolinbachmann.de/?p=1204

Milliarden für die Rettung der Bundesbank?
Rekapitalisierung birgt Lastenausgleich?

Die Bundesbank, Eigentümer ist der Bund,  setzt die geldpolitischen Entscheidungen in Deutschland um. Über ihre Filialen bringt die Bundesbank das Bargeld in Umlauf. Sie stellt sicher, dass in Deutschland jederzeit ausreichend Euro-Bargeld in hoher Qualität vorhanden ist und schafft, etwa durch Anleihenkäufe, selbst Geld.

Billionenschwere Anleihenbestände aus niedrig verzinsten Anleihen, die die Bundesbank vor der historisch beispiellosen Zinswende anhäufte, um die expansive Geldpolitik der Europäischen Zentralbank (EZB) zu unterstützen, verlieren nun, nach dem rasanten Anstieg des Zinsniveaus, erheblich an Wert. Unterschätzt wurde das hohe Kursänderungsrisiko, dem auch die hohen Anleihebestände bei den Zentralbanken unterliegen.

Diese Zinswende zeigt sich nun eindrücklich in der Bilanz der Bundesbank und erhebliche Verluste stehen zur Debatte. Schon im vergangenen Jahr hatte das Institut auf seine Wagnisrückstellungen zurückgreifen müssen, um einen Verlustausweis zu vermeiden.
Die normalerweise übliche Ausschüttung an den Bund, den Eigentümer, war bereits das dritte Jahr in Folge ausgefallen.

Auch im laufenden Jahr reichen die finanziellen Puffer wahrscheinlich noch aus, so die Bundesbank. Danach könnten die Belastungen die Puffer tatsächlich temporär übersteigen. Die fortwährenden Warnungen des Bundesrechnungshofes wurden auch hier überhört.

Muss der Bund für eine Rekapitalisierung einspringen, um den Verlust auszugleichen?
Wird der Bundeshaushalt, also der deutsche Steuerzahler auch hier zur Kasse gebeten?

Brisant: die Bundesbank selbst hatte 2014 Zwangsenteignungen zur Staatenrettung ins Gespräch gebracht. Regierungen, denen die Pleite drohe, sollten eine einmalige Zwangsabgabe auf die Vermögen ihrer Bürger erheben können.
Nun ist es wohl kein großer Sprung von Staatenrettung zur Staatsbankrettung.
Schließlich ist alles nur eine Frage der Definition.

Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) hat im Jahr 2013 berechnet, was in Deutschland eine einmalige zehnprozentige Abgabe bei privaten Vermögen oberhalb von 250.000 Euro einbringen würden – nämlich rund 230 Milliarden Euro.

Was bleibt ist: Jemand wird bezahlen müssen!  Diese Schulden werden irgendwann zur Begleichung aufgerufen.  Die Lösung kann ein #Lastenausgleich sein und damit die #Enteignung von Millionen Bürgern!

#Enteignung
#wirlassenunsnichtenteignen
#Lastenausgleich
#freiheitistwählbar
#AfD

https://www.tagesschau.de/wirtschaft/bundesbank-ts-134.html

]]> https://carolinbachmann.de/1204-2/feed/ 0 Flucht & Migration https://carolinbachmann.de/1168-2/ https://carolinbachmann.de/1168-2/#respond Fri, 22 Sep 2023 08:48:00 +0000 https://carolinbachmann.de/?p=1168

Flucht & Migration ⇒ Führen Flucht & Migrationsmilliarden zum Lastenausgleich?

Millionenfache Zuwanderung entgegen jeglichen Rechts, aus sicheren Transitstaaten,
führt zu überbordenden Milliardenbelastungen.

Im Vorfeld des „Flüchtlingsgipfels“ im Kanzleramt, im Mai 2023, hatte das Finanzministerium aufgelistet, wie hoch die flüchtlingsbezogenen Ausgaben für die Jahre 2022 und 2023 sind. Demnach gab man auf Bundesebene 2022 insgesamt 30 Milliarden Euro aus. Für 2023 sollen es 27 Milliarden Euro werden.

Doch es gibt erhebliche Differenzen bzw. Unsicherheiten bei der Angabe der Gesamtkosten. Jene Intransparenz ist zurückführbar auf unterschiedliche Abgrenzungen & Definitionen der Flüchtlingskosten. Diese sind auf zahlreiche Etats verteilt und verstecken sich hinter Zahlen-kolonnen und Zuständigkeiten. Dieses Problem begleitet die Flüchtlingskrise seit Anbeginn.

Flucht & Migration beansprucht dominierend deutsche Sozialkassen, denn unbestritten ist, Migranten sind weit überdurchschnittlich Sozialhilfeempfänger. Milliarden die wir in unsere Zukunft, also in unsere Kinder investieren sollten, verschwinden ohne bleibenden, greifbaren positiven Effekt für unser System. Es ist eine fatale Fehlentscheidung nichts gegen den Einwanderungsstrom zu tun, eine angekündigte Rückführungsoffensive als Ankündigung stehen zu lassen und diese nicht konsequent zu realisieren. Die harten und brutalen Konsequenzen sind überall zu spüren.

Die von der Regierung pflichtvergessene ideologisch getriebene Flucht & Migrationspolitik der offenen Grenzen, mit all den offerierten Einladungen zur Einwanderung in unsere Sozialsysteme, muss sofort gestoppt werden. Deutschland braucht eine klare und konsequente Kursänderung. Alle Anreize für Wirtschaftsmigration gehören abgeschafft, ebenso mögliche Pull Faktoren durch sogenannte Migrationspakete.

Die Flamme der Wahrung der Rechtsstaatlichkeit, und zwar für deutsche Interessen, ist am Ersticken. Migration ist keine Erfolgsgeschichte, außer für Migranten! Die Kosten steigen &
die Staatsschuldenuhr tickt weiter. Die Lösung könnte ein #Lastenausgleich sein und damit die #Enteignung von Millionen Bürgern.

#grenzendicht
#Enteignung
#wirlassenunsnichtenteignen
#Lastenausgleich
#freiheitistwählbar
#AfD

https://www.steuerzahler.de/aktion-position/staatsverschuldung/dieschuldenuhrdeutschlands/?L=0

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/fluechtlingspolitik-kosten-100.html

]]> https://carolinbachmann.de/1168-2/feed/ 0 2,6 Billionen Euro Staatsschulden https://carolinbachmann.de/26-billionen-euro-staatsschulden/ https://carolinbachmann.de/26-billionen-euro-staatsschulden/#respond Fri, 22 Sep 2023 08:33:49 +0000 https://carolinbachmann.de/?p=1149

2,6 Billionen Euro Staatsschulden – kommt der Lastenausgleich?

Mit dem heutigen Tag, dem 21.09.2023, um 08:15 Uhr, belaufen sich die Gesamtschulden auf 2.563.710.746.387 € und die Pro – Kopf Verschuldung auf 30.390,00 €, die Veränderung pro Sekunde ist mit 3.817,00 € beziffert. Sichtbar für jeden, zeigt die Schuldenuhr die Misere Deutschlands an. Der Schuldenberg ist eine schwere Hypothek für die kommenden Generationen. Hier haften Kinder für ihre Eltern!

Der Bundeshaushalt 2024 beträgt rund 450 Milliarden Euro. Die offizielle Zahl der Neuverschuldung dieses Haushalts beträgt gemäß Finanzminister 16,5 Milliarden Euro.
Aber diese Summe wird den Tatsachen nicht gerecht. Nach Berechnungen unserer Experten  der AfD Fraktion, bewegen wir uns in die Richtung von über 100 Milliarden Euro Neuverschuldung.

Denn es liegt eine impertinente Täuschung des deutschen Bürgers vor, da eine Anzahl von
29 Sondervermögen existiert, die verschleiern sollen, wieviel Geld der Staat tatsächlich ausgibt. Diese Sondervermögen sind in keiner Weise Vermögen sondern reine Schuldenpositionen. Die Bezeichnung Sondervermögen führt klar hinters Licht. Sonderschulden wäre der korrekte Begriff.

Ein Beispiel ist das 100 Milliarden Euro schwere Sondervermögen für die Bundeswehr, das Kanzler Scholz nach dem russischen Angriff auf die Ukraine einrichten ließ.
Dieses Sondervermögen ist in 2023 zu zwei Drittel verplant und wird in 2024 komplett ausgeschöpft sein.

Ein weiteres Sondervermögen ist der Klimatransformationsfonds, der 2010 von der schwarz-gelben Bundesregierung aufgelegt wurde, um bei der Finanzierung der Energiewende zu helfen. Die Ampelkoalition verschob 60 Milliarden Euro ungenutzte Corona-Notkredite in den Fonds. Die Einnahmen aus dem Emissionshandel sowie aus der CO2-Bepreisung fließen ebenfalls in diesen Fonds. Dieser wird somit in den Jahren 2023 bis 2026 über insgesamt
177 Milliarden Euro verfügen.

Finanziert wird damit der Industriestrompreis, auf den sich die Ampel einigen will.
Die Folgen des Heizungsgesetzes und die damit einhergehenden Subventionen

werden weitere Steuermilliarden, deren Summe ungewiss ist, vernichten.

Klar ist, dass der Staat mehr Geld brauchen wird, um das öffentliche Leben im Land aufrecht und scheinbar befriedigt zu halten und umso mehr, um die klimaideologischen Ziele dieser Regierung in die Tat umzusetzen. Diese Schulden werden irgendwann zur Begleichung aufgerufen.  Die Lösung kann ein #Lastenausgleich sein und damit die #Enteignung von Millionen Bürgern!

#Enteignung
#wirlassenunsnichtenteignen
#Lastenausgleich
#freiheitistwählbar
#AfD

https://www.steuerzahler.de/aktion-position/staatsverschuldung/dieschuldenuhrdeutschlands/?L=0

]]> https://carolinbachmann.de/26-billionen-euro-staatsschulden/feed/ 0