Aus für die Ortsumgehung Freiberg – Harter Schlag für die Region und eine neue Chance zugleich

Gehasst, geliebt, gescheitet. So fasst Carolin Bachmann, die Bundestagsabgeordnete für Mittelsachsen, das Geschehen um die seit 2 Jahrzehnten geplante und für die Region Freiberg und das mittelsächsische Osterzgebirge infrastrukturell höchst relevante Ortsumgehung Freiberg zusammen. Sie sieht die hohe infrastrukturelle Relevanz und schätz die Klassifizierung „im vordringlichen Bedarf“ als genau richtig ein. Als sie sich nach ihrem Einzug in den Bundestag mit der Ortsumgehung befasste, sich einen Überblick über die massiven Klagen gegen das Planfeststellungsverfahren prüfte, war ihr klar: Jenes Verfahren mit diesen Klagen wird nicht umsetzbar sein. Sie sieht in der Einstellung des beklagten Verfahrens Chancen für die Ortsumgehung Freiberg. Auch der Autobahnzubringer an die Anschlussstelle Siebenlehn muss endlich realisiert werden.

„Die Relevanz der Ortsumgehung Freiberg ist für alle Freiberger, gemessen am täglich und nächtlichen Durchlaufverkehr, und für alle Berufstätigen, Handwerker, Dienstleister und Spediteure mehr als ersichtlich. Nicht ohne Grund befand sich die Ortsumgehung im vordringlichen Bedarf.

Mit der Aufhebung des Planfeststellungsverfahrens zur Ortsumgehung Freiberg ist der Kampf für eine Lösung und zeitgemäße und notwendige Verkehrsanbindung für die Region Freiberg-Osterzgebirge nicht vorbei. Wir werden zunächst den Beschluss prüfen und sehen dann, wie Freiberg doch noch zur dringend benötigten Umgehungsstraße kommt. Dazu gehört ebenso der Autobahnzubringer an die Anschlussstelle Siebenlehn. Wo ein politischer Wille ist und die Weichen richtig gestellt sind, ist auch ein Weg oder eben eine Umgehungsstraße.“

Zudem kritisiert Bachmann, die durch die CDU-geführte Landespolitik der letzten 30 Jahre, den eingeführten Verbandsklageverfahren. Von der CDU eingeführt haben diese dauernd Infrastrukturprojekte verhindert, allzu oft kamen Projekte über den „symbolischen Spatenstich“ nicht heraus. Sie stellt heraus: „Freiberg braucht die Umgehungsstraße, niemand braucht das Verbandsklagerecht.“

Bemerkenswert sei auch, wie von politischen Vertretern regelmäßig unwidersprochen bleibe, dass Straßen und Gewerbe in FFH-Gebieten nicht, dafür aber mittlerweile Windindustrie sehr oft in diesen Gebieten errichtet werden.