Landrat von Mittelsachen, Dirk Neubauer tritt zurück! #2
Landrat von Mittelsachen, Dirk Neubauer tritt zurück!
Aufatmen kann Bachmann in ihrem Urlaub an der Ostsee nun noch mehr. Ihr fällt ein Stein vom Herzen, der ihr seit den massiven Hetzkampagnen durch Landrat Neubauer gegen die Bürger Mittelsachsens schwer zu schaffen machte.
Carolin Bachmann (AfD): “Mittelsachsen kann endlich aufatmen, es muss die Diffamierung durch Neubauer nicht mehr aushalten.”
Die für Mittelsachsen direkt gewählte Bundestagsabgeordnete Carolin Bachmann teilt einen Kritikpunkt Neubauers.
“Die massive Bevormundung der Landkreise und Kommunen durch die Politik von Bund und Land muss ein Ende finden. Es sind nicht nur die überbordende Bürokratie, die mit jedem Bundesgesetz zunimmt und in deren Folge Prozesse langwierig und zukunftsunfähig werden. Das Hauptproblem ist das grundgesetzwidrige Gebaren des Bundesgesetzgebers. “Wer bestellt, bezahlt”- gilt nicht mehr. Regelmäßig bestellt der Bund, bezahlen und umsetzen müssen es Landkreise und Kommunen.
Das führt zu Streit, Neid, Mangelverwaltung. Oft stehen die Aufgaben im starken Zielkonflikt. Meines Erachtens scheiterte der stark ideologisch geprägt Neubauer auch daran. Ich habe zur “Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung” einen Antrag im Bundestag eingebracht, darin enthalten die Befreiung der Kommunen von Ideologieprojekten (Klima, sog. Energiewende, Migration) und mehr frei verfügbare Finanzmittel.“
Bachmann sieht das Hauptproblem aber an Neubauers Unfähigkeit die Mittelsachsen und ihre Bedürfnisse zu verstehen.
“Die Mittelsachsen wählten einen selbsternannten parteilosen Landrat, auch weil viele der Überpolitisierung müde waren. Sie bekamen einen rotrotgrünen Ideologen, dessen Vorstellungen verständlicherweise auf massive Widerstände stießen. Die Mittelsachsen wollen beispielsweise keinen massiven landschaftszerstörenden Windindustrie-und PV Ausbau.”
Zu Neubauers: “Ich gebe auf, weil zu viele den Mund halten”, kann Bachmann nur den Kopf schütteln.
“Den Widerstand gegen z.B. das Corona-Maßnahmenregime und die unzähligen Veranstaltungen gegen die Ampel-Politik, gegen Asyl und gegen Windindustrie, scheint Neubauer bewusst übersehen zu haben. Fakt ist, die Mittelsachsen sind rechtskonservativ und wollen keine linksgrüne Ideologie.”
Mit besten Grüßen von der Ostsee
Carolin Bachmann, MdB
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